Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Februar 2012


I. Vertragsgegenstand

Lehrgänge für Schüler und Studieninteressenten sowie deren Eltern am  Institut für Hochschulbildung, HSB, im folgenden HSB bezeichnet. 

Kirchstraße 21, 63263 Neu-Isenburg

II. Vertragsbestandteile

Neben diesen Vertragsbedingungen sind folgende Ordnungen Bestandteil des Vertrages:

-    die jeweils bei Vertragsschluss gültige Gebührenordnung,

-    die Hausordnung des jeweiligen Veranstaltungsortes.

Diese Ordnungen sind zugänglich im Internet unter www.hochschulbildung.com.

III. Gebühren und Zahlungsmodalitäten

(1) Die Gebühren ergeben sich aus der jeweils bei Vertragsschluss gültigen Gebührenordnung.

(2) Die Nichtteilnahme am Lehrgang entbindet nicht von der Verpflichtung zur Zahlung des Lehrganges. Gleiches gilt für organisatorisch bedingte Unterbrechungen der Module, da der Stoffplan in jedem Fall eingehalten wird.

(3) Bei nicht termingerechter Zahlung kann der Teilnehmer vom Lehrgang ausgeschlossen werden.

V. Abmeldung, Ausfall

(1) Eine Abmeldung von einem Lehrgang ist bis eine Woche vor Beginn möglich. Für diese Stornierung wird eine Stornogebühr in Höhe von € 50.- erhoben. Die Stornogebühr entfällt, wenn sich der Teilenehmer innerhalb der nächsten sechs Monate zu einem anderen gleichartigen Lehrgangstermin anmeldet und teilnimmt. Diese Gebühr entfällt, wenn der HSB durch die Abmeldung nachweislich kein oder geringerer Schaden entstanden ist.

(2) Die HSB kann Veranstaltungen aus wichtigen Gründen ausfallen lassen. In diesem Fall werden bereits geleistete Zahlungen erstattet. Schadensersatzansprüche sind auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Ein mittelbarer Schaden wird in keinem Fall erstattet.

VI. Kündigung

(1) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt, jedoch wird die Anwendung des § 627 BGB für beide Vertragsparteien ausgeschlossen. Eine außerordentliche Kündigung durch die HSB ist insbesondere dann zulässig, wenn der Seminarteilnehmer – trotz zweimaliger Mahnung – mit der Lehrgangsgebühr in Verzug ist.

(2) Jede Kündigung bedarf der Schriftform.

VII. Leistungsnachweise

Der Lehrgangsteilnehmer hat ein Recht auf Ausstellung eines Teilnahmenachweises, und eines Leistungsnachweises sofern er sich einer Prüfung unterzogen sowie alle fälligen Gebühren bezahlt hat.

VIII. Datenschutz

Die Daten von Studieninteressenten werden EDV-gestützt bearbeitet und gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt unter Beachtung der gesetzlichen Datenschutzanforderungen nur soweit es für die Zwecke des Lehrganges erforderlich ist.

IX. Haftung

Für etwaige Personen- oder Sachschäden haftet HSB nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die HSB haftet nicht für Schäden von Lehrgangsteilnehmern durch Diebstahl.

X. Gerichtsstand

Hat der Teilnehmer bei Vertragsschluss im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand, wird als Gerichtsstand der Hauptsitz der HSB vereinbart. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Klagezeitpunkt unbekannt ist.

XI. Nebenabreden, salvatorische Klausel

(1) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ergänzungen und Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch neue zu ersetzen, die der in den unwirksamen Bestimmungen enthaltenen Regelungen in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Werden Regelungslücken offenbar, verpflichten sich die Parteien auf eine Bestimmung hinzuwirken, die dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.

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